Anträge, Resolutionen und Reden

Haushaltsrede 2020 der SPD-Fraktion zu den Haushaltsberatungen 2020

Hier geht es zur Hauhaltsrede der SPD-Fraktion

Antrag der SPD-Fraktion zur Senkung der Straßenausbaubeiträge

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Antrag zur  Senkung der Straßenausbaubeiträge wurde von der Mehrheit der CDU und UBR abgelehnt:

Hier geht es zum Antrag der Senkung der Strabs

Antrag der SPD-Fraktion zur Senkung der Kita-Gebühren im U-3 Bereich

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Antrag zur  Senkung der Kita-Gebühren im U-3 Bereich wurde einstimmig beschlossen:

Hier geht es zum Antrag Kita-Gebührensenkung

Antrag der SPD-Fraktion zur Streichnung der Investition eines Kunstrasenplatzes in Lispenhausen

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Antrag zur Streichnung des Kunsrasenplatzes wurde einstimmig mit der Änderung, die Vereine miteinzubeziehen, einstimmig beschlossen:

Hier geht es zum Antrag zur Streichnung der Investition

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Resolution über das Bahnprojekt Fulda-Gerstungen

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Änderungsantrag zu dem Bahnprojekt Fulda-Gestungen wurde nicht abgestimmt, da aufgrund der Antragskonkurenz, der Antrag der UBR mit den Stimmen der UBR und der CDU mehrheitlich beschlossen wurde:

Hier geht es zum Änderungsantrag Bahnprojekt

Anfrage der SPD-Fraktion an den Magistrat über die Planung der Sommerrodelbahn

Die von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Anfrage über die Sommerrodelbahn

Hier geht es zur Anfrage Sommerrodelbahn

Antrag der SPD-Fraktion zur Gefahrenquelle Bahnübergang Lispenhausen

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Antrag zur Gefahrenquelle Bahnübergang Lispenhausen wurde einstimmig beschlossen:

Hier geht es zum Antrag Bahnübergang

Antrag der SPD-Fraktion zur Prüfung und Planung weiterer Wohnbaugebiete in Lispenhausen

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Antrag zur Prüfung und Planung weiterer Wohnbaugebiete in Lispenhausen wurde einstimmig beschlossen:

Hier geht es zum Antrag Baugebiete

Antrag der SPD-Fraktion zur Befreiung der Gebühren für den Eintritt der Schwimmbäder für Kinder bis 14 Jahren

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Antrag zur Befreiung der Gebühren für den Eintritt der Schwimmbäder für Kinder bis 14 Jahren wurde mit den Stimmen der CDU und der UBR abgelehnt:

Hier geht es zum Antrag Gebührenbefreiung

Anfrage der SPD-Fraktion an den Magistrat über die Straßenausbaubeiträge

Die von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Anfrage über die Straßenausbaubeiträge

Hier geht es zur Anfrage Kita U3

Hier geht es zur Beantwortung der Anfrage

Anfrage der SPD-Fraktion an den Magistrat über den beschlossenen Antrag der Senkung der Kostenbeiträge in der U 3 Betreuung

Die von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Anfrage über den beschlossenen Antrag der Senkung der Kostenbeiträge in der U 3 Betreuung

Hier geht es zur Anfrage Kita U3

Hier geht es zur Beantwortung der Anfrage

Anfrage der SPD-Fraktion an den Magistrat über den  Sachstand der aktuellen und zukünftigen Nutzung der Alheimer Kaserne

Die von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Anfrage über den Sachstand der aktuellen und zukünftigen Nutzung der Alheimer Kaserne

Hier geht es zur Anfrage Alheimer-Kaserne

Hier geht es zur Beantwortung der Anfrage

Anfrage der SPD-Fraktion an den Magistrat über den  Sachstand der Rotenburger Hochschule

Die von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Anfrage über den Sachstand der Rotenburger Hochschule

Hier geht es zur Anfrage Hochschule

Hier geht es zur Beantwortung der Anfrage

Anfrage der SPD-Fraktion an den Magistrat über den  Sachstand der verabschiedeten Resolution zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Die von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Anfrage über die Richtlinie zur Förderung von Einzelhandelsansiedlung im zentralen Versorgungsbereich der Stadt Rotenburg an der Fulda

Hier geht es zur Anfrage Förderung

Hier geht es zur Beantwortung der Anfrage

Antrag der SPD-Fraktion Ansiedlung von Landesbehörden in Rotenburg zur Stärkung des ländlichen Raumes

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Antrag zur Ansiedlung von Landesbehörden in Rotenburg zur Stärkung des ländlichen Raumes wurde einstimmig beschlossen:

Hier geht es zum Antrag Ansiedlung von Landesbehörden

Antrag der SPD-Fraktion Tourismusbranche Wandern in Rotenburg an der Fulda stärken

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Antrag zur Stärkung der Tourismusbranche Wandern wurde einstimmig beschlossen:

Hier geht es zum Antrag Stärkung der Tourismusbranche Wandern

Resolution der SPD-Fraktion zur Nutzung der Alheimer Kaserne

Die von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Resolution zur Nutzung der Alheimer Kaserne,

Hier geht es zur Resolution zur Nutzung der Alheimer Kaserne

Hier geht es zur Rede für die Resolution

wurde mit geändertem Text einstimmig beschlossen:

Hier geht es zum geänderten Text der Resolution zur Nutung der Alheimer Kaserne

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion zur Nutzung der Alheimer Kaserne

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Dringlichkeitsantrag zu Nutzung der Alheimer Kaserne wurde von der CDU und UBR im Stadtparlament abgelehnt:

Hier geht es zum Dringlichkeitsantrag zur Nutzung der Alheimer Kaserne

Anfrage der SPD-Fraktion an den Magistrat über den  Sachstand der verabschiedeten Resolution zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Die von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Anfrage über den Sachstand der verabschiedeten Resolution zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Hier geht es zur Anfrage über den Sachstand der verabschiedeten Resolution

Antrag der SPD-Fraktion zur Senkung der Kita-Gebühren im U3 Bereich um 10% bzw. 20%

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Antrag zur  Prüfung der Senkung der Kita-Gebühren im U3 Bereich um 10% bzw. 20% wurde einstimmig beschlossen:

Hier geht es zum Antrag Kita-Gebühren

Anfrage der SPD-Fraktion an den Magistrat über den  Sachstand der Straßensanierung

Die von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Anfrage über den Sachstand der Straßensanierung:

Hier geht es zur Anfrage über den Sachstand der Straßensanierung

Anfrage der SPD-Fraktion an den Magistrat über den aktuellen Sachstand der Wanderwege

Die von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Anfrage über den Sachstand der Wanderwege:

Hier geht es zur Anfrage über den aktuellen Sachstand der Wanderwege

Resolution der SPD-Fraktion zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträgen

Die von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Resolution zu Abschaffung der Straßenausbaubeiträgen,

Hier geht es zur Resolution Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

wurde mit geändertem Text einstimmig beschlossen:

Hier geht es zum geänderten Text der Resolution Abschaffung der Starßenausbaubeiträge

Antrag der SPD-Fraktion zur Erweiterung der Öffnungszeiten des Waldschwimmbades und zur Auftstockung des Personals

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Antrag über die Erweiterung der Öffnungszeiten und Einstellung eines Badesmeisters,

Hier geht es zu dem Urantrag Waldschwimmbad

wurde nach Änderung des Urantrages einstimmig beschlossen:

Hier geht es zu dem geänderten Antrag Waldschwimmbad

Antrag der SPD-Fraktion zur Aufstellung zusätzlicher Sitzgelegenheiten auf den Rotenburger Friedhöfen

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Antrag über die Aufstellung von zusätzlichen Sitzgelegenheiten auf den Rotenburger Friedhöfen wurde einstimmig beschlossen:

Hier geht es zu dem Antrag Friedhof

Antrag der SPD-Fraktion zur Senkung der Grundsteuer

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Antrag der Grundsteuer wurde von der CDU und UBR im Stadtparlament abgelehnt:

Hier geht es zu dem Antrag Grundsteuer

Antrag der SPD-Fraktion zur Senkung der Kita-Gebühren

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Antrag  über die Senkung der Kita-Gebühren wurde von der CDU und UBR im Stadtparlament abgelehnt:

Hier geht es zum Antrag Kita

 

 

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