Rotenburg/Wiesbaden. Vor einer Hängepartie bei den Verhandlungen über die Weiterentwicklung von Klinikum Hersfeld-Rotenburg und HKZ Rotenburg warnte die SPD-Landtagsabgeordnete Karina Fissmann. Sie hat durch eine Kleine Anfrage jetzt vom Hessischen Sozialminister Kai Klose erfahren, dass „das Ministerium für Soziales und Integration jederzeit in der Lage war und ist, die ihm obliegenden gesetzlichen Aufgaben im Bereich der Krankenhausvorsorge zu erfüllen“. Landrat Dr. Michael Koch hatte dies in Frage gestellt und mit dem angeblichen Fehlen eines Abteilungsleiters die Verzögerungen der Gespräche zwischen Land und Landkreis erklärt. „Jetzt muss umgehend gehandelt werden“, forderte Fissmann, „damit Arbeitsplätze erhalten bleiben“. Auch der Fraktionsvorsitzende der Rotenburger SPD, Sebastian Münscher, verlangte, umgehend mit den Verhandlungen zu beginnen. „Die Bediensteten müssen wissen, wie es um ihre Zukunft steht“, betonte er. Corona können kein Hinderungsgrund sein, da viele wichtige Entscheidungen und Verfügungen bereits sehr oft im Internet-Chat oder telefonisch getroffen werden können.
Enttäuschend war für beide SPD-Politiker die allgemeine Antwort des Ministers auf die konkrete Frage, wieviel Geld die Klinikum GmbH und das Rotenburger Kreiskrankenhaus bis 2023 aus dem 12 Milliarden-Euro-Corona-Sondervermögen erhalten. „Eher unmotiviert hat der Minister auf Zahlen in ganz Hessen verwiesen“, kritisierte die Landespolitikerin der SPD. Von den 120 Millionen Euro aus dem Corona-Kommunalpaket in 2021 sowie der regulären zusätzlichen Förderung von 283 Millionen Euro würden Klinikum GmbH und Kreiskrankenhaus auch profitieren, hieß es wenig präzise in dem Antwortschreiben.

Verwundert zeigte sich Fissmann darüber, dass Landrat Dr. Michael Koch offensichtlich kein Interesse daran habe, mit heimischen Landtagsabgeordneten über die Krankenhaus-Situation im Landkreis ins Gespräch zu kommen. „In so einer wichtigen Angelegenheit für die Region sucht man doch die Kommunikation mit den Landespolitikern über Parteigrenzen hinweg. Aber der Landrat scheint kein Interesse an einer gemeinsamen Strategie im Sinne der Menschen in der Region zu haben“, bedauerte Karina Fissmann.

Lesen Sie hierzu die Kleine Anfrage „Erhalt und Zukunft des Herz-Kreislaufzentrums (HKZ) im Rahmen der Klinikum Bad Hersfeld GmbH“ (Drucksache 20/4292) vom 16.12.2020 sowie die Antwort aus dem Ministerium für Soziales und Integration: hier