Anträge, Resolutionen und Reden

2023

Antrag der SPD-Fraktion zur Streichung von Veranschlagungen im Haushaltsplanentwurf 2023

Der von der SPD-Fraktion in den Haushaltsberatungen eingebrachten Antrag wurde wie folgt beschlossen:

  • Streichung des Multifunktionsanhängers der MER 130.000 Euro wurde von den Ausschussmitgliedern mit den Stimmen der UBR/CDU/FDP abgelehnt.
  • Streichung der Calisthenics-Anlage aus dem Haushalt 2023 um ein übergreifendes Konzept der Sportanlagen am alten Schlosspark zu erstellen 35.000 Euro wurde einstimmig beschlossen.

Hier geht es zum Antrag Streichung Veranschlagungen HHPl 2023

Antrag der SPD-Fraktion zur finanziellen Förderung der Stadtteile (Ortsbildverschönerungsmittel)

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachten Antrag im Rahmen der Haushaltsberatungen wurde von der Stadtverordnetenversammlung  einstimmig beschlossen. Der Gegenfinanzierungsvorschlag: Reduzierung des MER Zuschusses um 40.000 Euro, Reduzierung der Ärzteansiedlung um 29.410 Euro und Reduzierung des Zuschusses an die Zeitung um 10.590 Euro wurde mit den Stimmen der Ausschussmitglieder der UBR/CDU/FDP abgelehnt.

Hier geht es zum Antrag Ortsteile

Antrag der SPD-Fraktion zur Baumbepflanzung im Freibad

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachten Antrag im Rahmen der Haushaltsberatungen wurde von der Stadtverordnetenversammlung – mit der Änderung im Haupt- und Finanzausschuss:  Erhöhung der Mittel auf 7.500 Euro – einstimmig beschlossen.

Hier geht es zum Antrag Baumbepflanzung im Freibad

Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung eines Seniorenkompasses

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachten Antrag im Rahmen der Haushaltsberatungen wurde von der Stadtverordnetenversammlung – mit der Änderung im Haupt- und Finanzausschuss: Ausweitung des Seniorenkompasses als Familienkompass und damit einhergehend mit einer Erhöhung der Mittel auf 7.500 Euro – einstimmig beschlossen.

Hier geht es zum Antrag Seniorenkompass

Antrag der SPD-Fraktion zur Förderung des Ausbaus von Solarenergie

Der von der SPD-Fraktion in die Haushaltsberatungen eingebrachten Antrag wurde von den Ausschussmitgliederen mit den Stimmen der UBR/CDU/FDP auf nächstes Jahr verwiesen.

Hier geht es zum Antrag Solarenergie

Antrag der SPD-Fraktion zur Förderung der Tafel

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachten Antrag im Rahmen der Haushaltsberatungen wurde von der Stadtverordnetenversammlung einstimmig beschlossen.

Hier geht es zum Antrag Tafel

Haushaltsrede 2023 der SPD-Fraktion zu den Haushaltsberatungen 2023

Hier geht es zur Haushaltsrede 2023

2022

Anfrage der SPD-Fraktion zum Planungsstand der Seilerweg GbR über den Bau von Parkplätzen

Hier geht es zur Anfrage Parkplätze

Anfrage der SPD-Fraktion zur Windkraft

Hier geht es zur Anfrage Windkraft

Antrag der SPD-Fraktion zum Beratungsangebot der deutschen Rentenversicherung

Hier geht es zum Antrag Rentenversicherung

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Herstellung von grünem Wasserstoff

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachten Änderungsantrag wurde mit von der Stadtverordnetenversammlung einstimmig beschlossen.

Hier geht es zum Änderungsantrag

Änderungsantrag der SPD-Fraktion über die Gebührenordnung der Schwimmbäder

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachten Änderungsantrag wurde mit Stimmen der UBR/CDU/FDP abgelehnt.

Hier geht es zum Änderungsantrag

Antrag der SPD-Fraktion zur Aufnahme einer Bushaltestelle im Neubaugebiet

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachten Antrag wurde mit Stimmen der UBR/CDU/FDP abgelehnt.

Hier geht es zum Antrag Aufnahme Bushaltestelle Neubaugebiet

Antrag der SPD-Fraktion zur Ausbau des ÖPNV-Netzes

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachten Antrag wurde mit Stimmen der UBR/CDU/FDP abgelehnt.

Hier geht es zum Antrag Ausbau ÖPNV

Antrag der SPD-Fraktion zur Förderung des Frauenhauses

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachten Antrag wurde von der Stadtverordnetenversammlung einstimmig beschlossen.

Hier geht es zum Antrag Frauenhaus

Haushaltsrede 2022 der SPD-Fraktion zu den Haushaltsberatungen 2022

Hier geht es zur Haushaltsrede 2022

2021

Änderungsantrag der SPD-Fraktion über den Antrag der CDU-Fraktion betr. Verkehrskonzept Innenstadt

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachten Antrag wurde mit Stimmen der UBR/CDU/FDP abgelehnt.

Hier geht es zum Änderungsantrag

Antrag der SPD zur Umleitungsstrecke im Haselgrund

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachten Antrag wurde nach Klärung in den Ortsbeiräten vom Antragsteller in der Sitzung zurückgezogen.

Hier geht es zum Änderungsantrag

Antrag der SPD betr. Vereidigung der Bundespolizeianwärter

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachten Antrag wurde von der Stadtverordnetenversammlung einstimmig beschlossen.

Hier geht es zum Antrag Vereidigung der BundPol

Antrag der SPD zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachten Antrag wurde mit einer knappen Mehrheit (14 Ja Stimmen; 12 Nein Stimmen) beschlossen.

Hier geht es zum Antrag Aufhebung der Straßenbeitragssatzung

Anfrage der SPD-Fraktion zur Festkommission

Die von der SPD-Fraktion an den Magistrat gestellte Anfrage wurde vom Bürgermeister Grunwald in der Stadtverordnetenversammlung am 27. Mai beantwortet

Hier geht es zur Anfrage Festkommission

Antrag der SPD-Fraktion zur Änderung des Gesellschaftsvertrages der MER-Marketing- und Entwicklungsgesellschaft Rotenburg a. d. Fulda mbH

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachten Antrag, dass jede Fraktion im Aufsichtsrat vertreten sein soll, wurde von UBR und CDU abgelehnt.

Hier geht es zum Antrag Änderung Vertrag MER

Antrag der SPD-Fraktion zur Beförderung zum zuständigen Impfzentrum und später zum Impfzentrum Göbel Arena, für die zunächst über 80jährige Bürgerinnen und Bürger der Stadt Rotenburg und Ortsteile

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachten Antrag wurde in der Stadtverordnetenversammlung zurückgezogen, da sich die Rahmenbedingungen in der Zeit der Antragstellung und der Stadtverordnetenversammlung geändert haben und eine Beförderung gewährleistet wird.

Hier geht es zum Antrag Impfzentrum

Antrag der SPD-Fraktion zum Umgang der Kita-Beiträge während der Corona-Pandemie

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachten Antrag hat durch einen weitergehenden Antrag der gleichen Intension seine Erledigung gefunden.

Hier geht es zum Antrag KitaBeiträge

Antrag der SPD-Fraktion zur Ehrung der Mitglieder der Kinderförderung für 45 Jahre geleistete wichtige ehrenamtliche Arbeit in Rotenburg sowie Einführung einer
Ehrung von ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger in Rotenburg a.d. Fulda

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachten Antrag wurde mit folgender Änderung einstimmig beschlossen:

Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rotenburg an der Fulda beauftragt die Verwaltung und den Magistrat die Mitglieder der Kinderförderung Rotenburg e.V. für die geleistete ehrenamtliche Arbeit zu ehren.

Hier geht es zum Antrag Ehrungen

Antrag der SPD-Fraktion  zur Übertragung von Stadtverordnetenversammlungen via Livestream

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachten Antrag wurde mit Mehrheit beschlossen und umgesetzt.

Hier geht es zum Antrag Livestream

Antrag der SPD-Fraktion zum Bebauungsplan Nr. 16 „Aufm Kreuz“, im Stadtteil Rotenburg Lispenhausen (klimaneutrale Baugebiete)

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachten Antrag wurde einstimmig beschlossen.

Hier geht es zum Antrag klimaneutrale Baugebiete

Haushaltsrede 2021 der SPD-Fraktion zu den Haushaltsberatungen 2021

Hier geht es zur Hauhaltsrede der SPD-Fraktion

2020

Antrag der SPD-Fraktion zur Absetzung des Tagesordnungspunktes „Verkauf des alten Feuerwehrgerätehauses und des Grundstückes der alten Gärtnerei an die Seilerweg GbR.

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachten Antrag zur Absetzung des Tagesordnungspunktes Verkauf des alten Feuerwehrgerätehauses und des Grundstücks der  alten Gärtnerei an die Seilerweg GbR wurde von der CDU und UBR abgelehnt.

Hier geht es zum Antrag Seilerweg GbR

Antrag der SPD-Fraktion zur geplanten Schließung der Akutversorgung am Standort
HKZ durch das Klinikum Hersfeld Rotenburg

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Antrag zur zur geplanten Schließung der Akutversorgung am Standort
HKZ durch das Klinikum Hersfeld Rotenburg wurde mit Änderungen der CDU und UBR einstimmig beschlossen:

Hier geht es zum Antrag HKZ

Anfrage der SPD-Fraktion an den Magistrat über den  Sachstand  des Kaufvertrags mit der Seilerweg GbR auf Grundlage des abgegebenen
Angebots

Die von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Anfrage über den Sachstand des Kaufvertrags mit der Seilerweg G bR auf Grundlage des abgegebenen
Angebots wurde mündlich beantwortet

Hier geht es zur Anfrage Seilerweg GbR

Antrag der SPD-Fraktion zur Kinderförderung in Rotenburg

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Antrag zur  Kinderförderung wurde vorersdt zurückgestellt, um eine finanzielle Bezuschussung anhand eines Konzeptes zu prüfen:

Hier geht es zum Antrag der Kinderförderung

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Verkehrs- und Parkraumkonzept

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Änderungsantrag wurde zu einem großen Teil übernommen und einstimmig beschlossen (Änderungen kursiv):

Hier geht es zum Änderungsantrag Verkehrs- und Parkraumkonzept für den Innenstadtbereich und Umgebung

Haushaltsrede 2020 der SPD-Fraktion zu den Haushaltsberatungen 2020

Hier geht es zur Hauhaltsrede der SPD-Fraktion

Antrag der SPD-Fraktion zur Senkung der Straßenausbaubeiträge

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Antrag zur  Senkung der Straßenausbaubeiträge wurde von der Mehrheit der CDU und UBR abgelehnt:

Hier geht es zum Antrag der Senkung der Strabs

Antrag der SPD-Fraktion zur Senkung der Kita-Gebühren im U-3 Bereich

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Antrag zur  Senkung der Kita-Gebühren im U-3 Bereich wurde einstimmig beschlossen:

Hier geht es zum Antrag Kita-Gebührensenkung

Antrag der SPD-Fraktion zur Streichnung der Investition eines Kunstrasenplatzes in Lispenhausen

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Antrag zur Streichnung des Kunsrasenplatzes wurde einstimmig mit der Änderung, die Vereine miteinzubeziehen, einstimmig beschlossen:

Hier geht es zum Antrag zur Streichnung der Investition

2019

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Resolution über das Bahnprojekt Fulda-Gerstungen

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Änderungsantrag zu dem Bahnprojekt Fulda-Gestungen wurde nicht abgestimmt, da aufgrund der Antragskonkurenz, der Antrag der UBR mit den Stimmen der UBR und der CDU mehrheitlich beschlossen wurde:

Hier geht es zum Änderungsantrag Bahnprojekt

Anfrage der SPD-Fraktion an den Magistrat über die Planung der Sommerrodelbahn

Die von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Anfrage über die Sommerrodelbahn

Hier geht es zur Anfrage Sommerrodelbahn

Antrag der SPD-Fraktion zur Gefahrenquelle Bahnübergang Lispenhausen

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Antrag zur Gefahrenquelle Bahnübergang Lispenhausen wurde einstimmig beschlossen:

Hier geht es zum Antrag Bahnübergang

Antrag der SPD-Fraktion zur Prüfung und Planung weiterer Wohnbaugebiete in Lispenhausen

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Antrag zur Prüfung und Planung weiterer Wohnbaugebiete in Lispenhausen wurde einstimmig beschlossen:

Hier geht es zum Antrag Baugebiete

Antrag der SPD-Fraktion zur Befreiung der Gebühren für den Eintritt der Schwimmbäder für Kinder bis 14 Jahren

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Antrag zur Befreiung der Gebühren für den Eintritt der Schwimmbäder für Kinder bis 14 Jahren wurde mit den Stimmen der CDU und der UBR abgelehnt:

Hier geht es zum Antrag Gebührenbefreiung

Anfrage der SPD-Fraktion an den Magistrat über die Straßenausbaubeiträge

Die von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Anfrage über die Straßenausbaubeiträge

Hier geht es zur Anfrage Kita U3

Hier geht es zur Beantwortung der Anfrage

Anfrage der SPD-Fraktion an den Magistrat über den beschlossenen Antrag der Senkung der Kostenbeiträge in der U 3 Betreuung

Die von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Anfrage über den beschlossenen Antrag der Senkung der Kostenbeiträge in der U 3 Betreuung

Hier geht es zur Anfrage Kita U3

Hier geht es zur Beantwortung der Anfrage

Anfrage der SPD-Fraktion an den Magistrat über den  Sachstand der aktuellen und zukünftigen Nutzung der Alheimer Kaserne

Die von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Anfrage über den Sachstand der aktuellen und zukünftigen Nutzung der Alheimer Kaserne

Hier geht es zur Anfrage Alheimer-Kaserne

Hier geht es zur Beantwortung der Anfrage

Anfrage der SPD-Fraktion an den Magistrat über den  Sachstand der Rotenburger Hochschule

Die von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Anfrage über den Sachstand der Rotenburger Hochschule

Hier geht es zur Anfrage Hochschule

Hier geht es zur Beantwortung der Anfrage

Anfrage der SPD-Fraktion an den Magistrat über den  Sachstand der verabschiedeten Resolution zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Die von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Anfrage über die Richtlinie zur Förderung von Einzelhandelsansiedlung im zentralen Versorgungsbereich der Stadt Rotenburg an der Fulda

Hier geht es zur Anfrage Förderung

Hier geht es zur Beantwortung der Anfrage

2018

Antrag der SPD-Fraktion Ansiedlung von Landesbehörden in Rotenburg zur Stärkung des ländlichen Raumes

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Antrag zur Ansiedlung von Landesbehörden in Rotenburg zur Stärkung des ländlichen Raumes wurde einstimmig beschlossen:

Hier geht es zum Antrag Ansiedlung von Landesbehörden

Antrag der SPD-Fraktion Tourismusbranche Wandern in Rotenburg an der Fulda stärken

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Antrag zur Stärkung der Tourismusbranche Wandern wurde einstimmig beschlossen:

Hier geht es zum Antrag Stärkung der Tourismusbranche Wandern

Resolution der SPD-Fraktion zur Nutzung der Alheimer Kaserne

Die von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Resolution zur Nutzung der Alheimer Kaserne,

Hier geht es zur Resolution zur Nutzung der Alheimer Kaserne

Hier geht es zur Rede für die Resolution

wurde mit geändertem Text einstimmig beschlossen:

Hier geht es zum geänderten Text der Resolution zur Nutung der Alheimer Kaserne

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion zur Nutzung der Alheimer Kaserne

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Dringlichkeitsantrag zu Nutzung der Alheimer Kaserne wurde von der CDU und UBR im Stadtparlament abgelehnt:

Hier geht es zum Dringlichkeitsantrag zur Nutzung der Alheimer Kaserne

Anfrage der SPD-Fraktion an den Magistrat über den  Sachstand der verabschiedeten Resolution zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Die von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Anfrage über den Sachstand der verabschiedeten Resolution zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Hier geht es zur Anfrage über den Sachstand der verabschiedeten Resolution

Antrag der SPD-Fraktion zur Senkung der Kita-Gebühren im U3 Bereich um 10% bzw. 20%

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Antrag zur  Prüfung der Senkung der Kita-Gebühren im U3 Bereich um 10% bzw. 20% wurde einstimmig beschlossen:

Hier geht es zum Antrag Kita-Gebühren

Anfrage der SPD-Fraktion an den Magistrat über den  Sachstand der Straßensanierung

Die von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Anfrage über den Sachstand der Straßensanierung:

Hier geht es zur Anfrage über den Sachstand der Straßensanierung

Anfrage der SPD-Fraktion an den Magistrat über den aktuellen Sachstand der Wanderwege

Die von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Anfrage über den Sachstand der Wanderwege:

Hier geht es zur Anfrage über den aktuellen Sachstand der Wanderwege

Resolution der SPD-Fraktion zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträgen

Die von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Resolution zu Abschaffung der Straßenausbaubeiträgen,

Hier geht es zur Resolution Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

wurde mit geändertem Text einstimmig beschlossen:

Hier geht es zum geänderten Text der Resolution Abschaffung der Starßenausbaubeiträge

Antrag der SPD-Fraktion zur Erweiterung der Öffnungszeiten des Waldschwimmbades und zur Auftstockung des Personals

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Antrag über die Erweiterung der Öffnungszeiten und Einstellung eines Badesmeisters,

Hier geht es zu dem Urantrag Waldschwimmbad

wurde nach Änderung des Urantrages einstimmig beschlossen:

Hier geht es zu dem geänderten Antrag Waldschwimmbad

Antrag der SPD-Fraktion zur Aufstellung zusätzlicher Sitzgelegenheiten auf den Rotenburger Friedhöfen

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Antrag über die Aufstellung von zusätzlichen Sitzgelegenheiten auf den Rotenburger Friedhöfen wurde einstimmig beschlossen:

Hier geht es zu dem Antrag Friedhof

2017

Antrag der SPD-Fraktion zur Senkung der Grundsteuer

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Antrag der Grundsteuer wurde von der CDU und UBR im Stadtparlament abgelehnt:

Hier geht es zu dem Antrag Grundsteuer

Antrag der SPD-Fraktion zur Senkung der Kita-Gebühren

Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Antrag  über die Senkung der Kita-Gebühren wurde von der CDU und UBR im Stadtparlament abgelehnt:

Hier geht es zum Antrag Kita