Anträge, Resolutionen und Reden
2023
Antrag der SPD-Fraktion zur Streichung von Veranschlagungen im Haushaltsplanentwurf 2023
Der von der SPD-Fraktion in den Haushaltsberatungen eingebrachten Antrag wurde wie folgt beschlossen:
- Streichung des Multifunktionsanhängers der MER 130.000 Euro wurde von den Ausschussmitgliedern mit den Stimmen der UBR/CDU/FDP abgelehnt.
- Streichung der Calisthenics-Anlage aus dem Haushalt 2023 um ein übergreifendes Konzept der Sportanlagen am alten Schlosspark zu erstellen 35.000 Euro wurde einstimmig beschlossen.
Hier geht es zum Antrag Streichung Veranschlagungen HHPl 2023
Antrag der SPD-Fraktion zur finanziellen Förderung der Stadtteile (Ortsbildverschönerungsmittel)
Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachten Antrag im Rahmen der Haushaltsberatungen wurde von der Stadtverordnetenversammlung einstimmig beschlossen. Der Gegenfinanzierungsvorschlag: Reduzierung des MER Zuschusses um 40.000 Euro, Reduzierung der Ärzteansiedlung um 29.410 Euro und Reduzierung des Zuschusses an die Zeitung um 10.590 Euro wurde mit den Stimmen der Ausschussmitglieder der UBR/CDU/FDP abgelehnt.
Hier geht es zum Antrag Ortsteile
Antrag der SPD-Fraktion zur Baumbepflanzung im Freibad
Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachten Antrag im Rahmen der Haushaltsberatungen wurde von der Stadtverordnetenversammlung – mit der Änderung im Haupt- und Finanzausschuss: Erhöhung der Mittel auf 7.500 Euro – einstimmig beschlossen.
Hier geht es zum Antrag Baumbepflanzung im Freibad
Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung eines Seniorenkompasses
Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachten Antrag im Rahmen der Haushaltsberatungen wurde von der Stadtverordnetenversammlung – mit der Änderung im Haupt- und Finanzausschuss: Ausweitung des Seniorenkompasses als Familienkompass und damit einhergehend mit einer Erhöhung der Mittel auf 7.500 Euro – einstimmig beschlossen.
Hier geht es zum Antrag Seniorenkompass
Antrag der SPD-Fraktion zur Förderung des Ausbaus von Solarenergie
Der von der SPD-Fraktion in die Haushaltsberatungen eingebrachten Antrag wurde von den Ausschussmitgliederen mit den Stimmen der UBR/CDU/FDP auf nächstes Jahr verwiesen.
Hier geht es zum Antrag Solarenergie
Antrag der SPD-Fraktion zur Förderung der Tafel
Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachten Antrag im Rahmen der Haushaltsberatungen wurde von der Stadtverordnetenversammlung einstimmig beschlossen.
Haushaltsrede 2023 der SPD-Fraktion zu den Haushaltsberatungen 2023
Hier geht es zur Haushaltsrede 2023
2022
Anfrage der SPD-Fraktion zum Planungsstand der Seilerweg GbR über den Bau von Parkplätzen
Hier geht es zur Anfrage Parkplätze
Anfrage der SPD-Fraktion zur Windkraft
Hier geht es zur Anfrage Windkraft
Antrag der SPD-Fraktion zum Beratungsangebot der deutschen Rentenversicherung
Hier geht es zum Antrag Rentenversicherung
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Herstellung von grünem Wasserstoff
Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachten Änderungsantrag wurde mit von der Stadtverordnetenversammlung einstimmig beschlossen.
Hier geht es zum Änderungsantrag
Änderungsantrag der SPD-Fraktion über die Gebührenordnung der Schwimmbäder
Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachten Änderungsantrag wurde mit Stimmen der UBR/CDU/FDP abgelehnt.
Hier geht es zum Änderungsantrag
Antrag der SPD-Fraktion zur Aufnahme einer Bushaltestelle im Neubaugebiet
Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachten Antrag wurde mit Stimmen der UBR/CDU/FDP abgelehnt.
Hier geht es zum Antrag Aufnahme Bushaltestelle Neubaugebiet
Antrag der SPD-Fraktion zur Ausbau des ÖPNV-Netzes
Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachten Antrag wurde mit Stimmen der UBR/CDU/FDP abgelehnt.
Hier geht es zum Antrag Ausbau ÖPNV
Antrag der SPD-Fraktion zur Förderung des Frauenhauses
Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachten Antrag wurde von der Stadtverordnetenversammlung einstimmig beschlossen.
Hier geht es zum Antrag Frauenhaus
Haushaltsrede 2022 der SPD-Fraktion zu den Haushaltsberatungen 2022
Hier geht es zur Haushaltsrede 2022
2021
Änderungsantrag der SPD-Fraktion über den Antrag der CDU-Fraktion betr. Verkehrskonzept Innenstadt
Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachten Antrag wurde mit Stimmen der UBR/CDU/FDP abgelehnt.
Hier geht es zum Änderungsantrag
Antrag der SPD zur Umleitungsstrecke im Haselgrund
Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachten Antrag wurde nach Klärung in den Ortsbeiräten vom Antragsteller in der Sitzung zurückgezogen.
Hier geht es zum Änderungsantrag
Antrag der SPD betr. Vereidigung der Bundespolizeianwärter
Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachten Antrag wurde von der Stadtverordnetenversammlung einstimmig beschlossen.
Hier geht es zum Antrag Vereidigung der BundPol
Antrag der SPD zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachten Antrag wurde mit einer knappen Mehrheit (14 Ja Stimmen; 12 Nein Stimmen) beschlossen.
Hier geht es zum Antrag Aufhebung der Straßenbeitragssatzung
Anfrage der SPD-Fraktion zur Festkommission
Die von der SPD-Fraktion an den Magistrat gestellte Anfrage wurde vom Bürgermeister Grunwald in der Stadtverordnetenversammlung am 27. Mai beantwortet
Hier geht es zur Anfrage Festkommission
Antrag der SPD-Fraktion zur Änderung des Gesellschaftsvertrages der MER-Marketing- und Entwicklungsgesellschaft Rotenburg a. d. Fulda mbH
Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachten Antrag, dass jede Fraktion im Aufsichtsrat vertreten sein soll, wurde von UBR und CDU abgelehnt.
Hier geht es zum Antrag Änderung Vertrag MER
Antrag der SPD-Fraktion zur Beförderung zum zuständigen Impfzentrum und später zum Impfzentrum Göbel Arena, für die zunächst über 80jährige Bürgerinnen und Bürger der Stadt Rotenburg und Ortsteile
Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachten Antrag wurde in der Stadtverordnetenversammlung zurückgezogen, da sich die Rahmenbedingungen in der Zeit der Antragstellung und der Stadtverordnetenversammlung geändert haben und eine Beförderung gewährleistet wird.
Hier geht es zum Antrag Impfzentrum
Antrag der SPD-Fraktion zum Umgang der Kita-Beiträge während der Corona-Pandemie
Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachten Antrag hat durch einen weitergehenden Antrag der gleichen Intension seine Erledigung gefunden.
Hier geht es zum Antrag KitaBeiträge
Antrag der SPD-Fraktion zur Ehrung der Mitglieder der Kinderförderung für 45 Jahre geleistete wichtige ehrenamtliche Arbeit in Rotenburg sowie Einführung einer
Ehrung von ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger in Rotenburg a.d. Fulda
Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachten Antrag wurde mit folgender Änderung einstimmig beschlossen:
Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rotenburg an der Fulda beauftragt die Verwaltung und den Magistrat die Mitglieder der Kinderförderung Rotenburg e.V. für die geleistete ehrenamtliche Arbeit zu ehren.
Hier geht es zum Antrag Ehrungen
Antrag der SPD-Fraktion zur Übertragung von Stadtverordnetenversammlungen via Livestream
Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachten Antrag wurde mit Mehrheit beschlossen und umgesetzt.
Hier geht es zum Antrag Livestream
Antrag der SPD-Fraktion zum Bebauungsplan Nr. 16 „Aufm Kreuz“, im Stadtteil Rotenburg Lispenhausen (klimaneutrale Baugebiete)
Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachten Antrag wurde einstimmig beschlossen.
Hier geht es zum Antrag klimaneutrale Baugebiete
Haushaltsrede 2021 der SPD-Fraktion zu den Haushaltsberatungen 2021
Hier geht es zur Hauhaltsrede der SPD-Fraktion
2020
Antrag der SPD-Fraktion zur Absetzung des Tagesordnungspunktes „Verkauf des alten Feuerwehrgerätehauses und des Grundstückes der alten Gärtnerei an die Seilerweg GbR.
Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachten Antrag zur Absetzung des Tagesordnungspunktes Verkauf des alten Feuerwehrgerätehauses und des Grundstücks der alten Gärtnerei an die Seilerweg GbR wurde von der CDU und UBR abgelehnt.
Hier geht es zum Antrag Seilerweg GbR
Antrag der SPD-Fraktion zur geplanten Schließung der Akutversorgung am Standort
HKZ durch das Klinikum Hersfeld Rotenburg
Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Antrag zur zur geplanten Schließung der Akutversorgung am Standort
HKZ durch das Klinikum Hersfeld Rotenburg wurde mit Änderungen der CDU und UBR einstimmig beschlossen:
Anfrage der SPD-Fraktion an den Magistrat über den Sachstand des Kaufvertrags mit der Seilerweg GbR auf Grundlage des abgegebenen
Angebots
Die von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Anfrage über den Sachstand des Kaufvertrags mit der Seilerweg G bR auf Grundlage des abgegebenen
Angebots wurde mündlich beantwortet
Hier geht es zur Anfrage Seilerweg GbR
Antrag der SPD-Fraktion zur Kinderförderung in Rotenburg
Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Antrag zur Kinderförderung wurde vorersdt zurückgestellt, um eine finanzielle Bezuschussung anhand eines Konzeptes zu prüfen:
Hier geht es zum Antrag der Kinderförderung
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Verkehrs- und Parkraumkonzept
Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Änderungsantrag wurde zu einem großen Teil übernommen und einstimmig beschlossen (Änderungen kursiv):
Haushaltsrede 2020 der SPD-Fraktion zu den Haushaltsberatungen 2020
Hier geht es zur Hauhaltsrede der SPD-Fraktion
Antrag der SPD-Fraktion zur Senkung der Straßenausbaubeiträge
Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Antrag zur Senkung der Straßenausbaubeiträge wurde von der Mehrheit der CDU und UBR abgelehnt:
Hier geht es zum Antrag der Senkung der Strabs
Antrag der SPD-Fraktion zur Senkung der Kita-Gebühren im U-3 Bereich
Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Antrag zur Senkung der Kita-Gebühren im U-3 Bereich wurde einstimmig beschlossen:
Hier geht es zum Antrag Kita-Gebührensenkung
Antrag der SPD-Fraktion zur Streichnung der Investition eines Kunstrasenplatzes in Lispenhausen
Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Antrag zur Streichnung des Kunsrasenplatzes wurde einstimmig mit der Änderung, die Vereine miteinzubeziehen, einstimmig beschlossen:
Hier geht es zum Antrag zur Streichnung der Investition
2019
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Resolution über das Bahnprojekt Fulda-Gerstungen
Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Änderungsantrag zu dem Bahnprojekt Fulda-Gestungen wurde nicht abgestimmt, da aufgrund der Antragskonkurenz, der Antrag der UBR mit den Stimmen der UBR und der CDU mehrheitlich beschlossen wurde:
Hier geht es zum Änderungsantrag Bahnprojekt
Anfrage der SPD-Fraktion an den Magistrat über die Planung der Sommerrodelbahn
Die von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Anfrage über die Sommerrodelbahn
Hier geht es zur Anfrage Sommerrodelbahn
Antrag der SPD-Fraktion zur Gefahrenquelle Bahnübergang Lispenhausen
Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Antrag zur Gefahrenquelle Bahnübergang Lispenhausen wurde einstimmig beschlossen:
Hier geht es zum Antrag Bahnübergang
Antrag der SPD-Fraktion zur Prüfung und Planung weiterer Wohnbaugebiete in Lispenhausen
Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Antrag zur Prüfung und Planung weiterer Wohnbaugebiete in Lispenhausen wurde einstimmig beschlossen:
Hier geht es zum Antrag Baugebiete
Antrag der SPD-Fraktion zur Befreiung der Gebühren für den Eintritt der Schwimmbäder für Kinder bis 14 Jahren
Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Antrag zur Befreiung der Gebühren für den Eintritt der Schwimmbäder für Kinder bis 14 Jahren wurde mit den Stimmen der CDU und der UBR abgelehnt:
Hier geht es zum Antrag Gebührenbefreiung
Anfrage der SPD-Fraktion an den Magistrat über die Straßenausbaubeiträge
Die von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Anfrage über die Straßenausbaubeiträge
Hier geht es zur Anfrage Kita U3
Hier geht es zur Beantwortung der Anfrage
Anfrage der SPD-Fraktion an den Magistrat über den beschlossenen Antrag der Senkung der Kostenbeiträge in der U 3 Betreuung
Die von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Anfrage über den beschlossenen Antrag der Senkung der Kostenbeiträge in der U 3 Betreuung
Hier geht es zur Anfrage Kita U3
Hier geht es zur Beantwortung der Anfrage
Anfrage der SPD-Fraktion an den Magistrat über den Sachstand der aktuellen und zukünftigen Nutzung der Alheimer Kaserne
Die von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Anfrage über den Sachstand der aktuellen und zukünftigen Nutzung der Alheimer Kaserne
Hier geht es zur Anfrage Alheimer-Kaserne
Hier geht es zur Beantwortung der Anfrage
Anfrage der SPD-Fraktion an den Magistrat über den Sachstand der Rotenburger Hochschule
Die von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Anfrage über den Sachstand der Rotenburger Hochschule
Hier geht es zur Anfrage Hochschule
Hier geht es zur Beantwortung der Anfrage
Anfrage der SPD-Fraktion an den Magistrat über den Sachstand der verabschiedeten Resolution zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Die von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Anfrage über die Richtlinie zur Förderung von Einzelhandelsansiedlung im zentralen Versorgungsbereich der Stadt Rotenburg an der Fulda
Hier geht es zur Anfrage Förderung
Hier geht es zur Beantwortung der Anfrage
2018
Antrag der SPD-Fraktion Ansiedlung von Landesbehörden in Rotenburg zur Stärkung des ländlichen Raumes
Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Antrag zur Ansiedlung von Landesbehörden in Rotenburg zur Stärkung des ländlichen Raumes wurde einstimmig beschlossen:
Hier geht es zum Antrag Ansiedlung von Landesbehörden
Antrag der SPD-Fraktion Tourismusbranche Wandern in Rotenburg an der Fulda stärken
Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Antrag zur Stärkung der Tourismusbranche Wandern wurde einstimmig beschlossen:
Hier geht es zum Antrag Stärkung der Tourismusbranche Wandern
Resolution der SPD-Fraktion zur Nutzung der Alheimer Kaserne
Die von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Resolution zur Nutzung der Alheimer Kaserne,
Hier geht es zur Resolution zur Nutzung der Alheimer Kaserne
Hier geht es zur Rede für die Resolution
wurde mit geändertem Text einstimmig beschlossen:
Hier geht es zum geänderten Text der Resolution zur Nutung der Alheimer Kaserne
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion zur Nutzung der Alheimer Kaserne
Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Dringlichkeitsantrag zu Nutzung der Alheimer Kaserne wurde von der CDU und UBR im Stadtparlament abgelehnt:
Hier geht es zum Dringlichkeitsantrag zur Nutzung der Alheimer Kaserne
Anfrage der SPD-Fraktion an den Magistrat über den Sachstand der verabschiedeten Resolution zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Die von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Anfrage über den Sachstand der verabschiedeten Resolution zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Hier geht es zur Anfrage über den Sachstand der verabschiedeten Resolution
Antrag der SPD-Fraktion zur Senkung der Kita-Gebühren im U3 Bereich um 10% bzw. 20%
Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Antrag zur Prüfung der Senkung der Kita-Gebühren im U3 Bereich um 10% bzw. 20% wurde einstimmig beschlossen:
Hier geht es zum Antrag Kita-Gebühren
Anfrage der SPD-Fraktion an den Magistrat über den Sachstand der Straßensanierung
Die von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Anfrage über den Sachstand der Straßensanierung:
Hier geht es zur Anfrage über den Sachstand der Straßensanierung
Anfrage der SPD-Fraktion an den Magistrat über den aktuellen Sachstand der Wanderwege
Die von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Anfrage über den Sachstand der Wanderwege:
Hier geht es zur Anfrage über den aktuellen Sachstand der Wanderwege
Resolution der SPD-Fraktion zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträgen
Die von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Resolution zu Abschaffung der Straßenausbaubeiträgen,
Hier geht es zur Resolution Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
wurde mit geändertem Text einstimmig beschlossen:
Hier geht es zum geänderten Text der Resolution Abschaffung der Starßenausbaubeiträge
Antrag der SPD-Fraktion zur Erweiterung der Öffnungszeiten des Waldschwimmbades und zur Auftstockung des Personals
Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Antrag über die Erweiterung der Öffnungszeiten und Einstellung eines Badesmeisters,
Hier geht es zu dem Urantrag Waldschwimmbad
wurde nach Änderung des Urantrages einstimmig beschlossen:
Hier geht es zu dem geänderten Antrag Waldschwimmbad
Antrag der SPD-Fraktion zur Aufstellung zusätzlicher Sitzgelegenheiten auf den Rotenburger Friedhöfen
Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Antrag über die Aufstellung von zusätzlichen Sitzgelegenheiten auf den Rotenburger Friedhöfen wurde einstimmig beschlossen:
Hier geht es zu dem Antrag Friedhof
2017
Antrag der SPD-Fraktion zur Senkung der Grundsteuer
Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Antrag der Grundsteuer wurde von der CDU und UBR im Stadtparlament abgelehnt:
Hier geht es zu dem Antrag Grundsteuer
Antrag der SPD-Fraktion zur Senkung der Kita-Gebühren
Der von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Antrag über die Senkung der Kita-Gebühren wurde von der CDU und UBR im Stadtparlament abgelehnt:
